Sowjet­nost­al­gie und Groß­macht­an­spruch

Putin beim Marsch des „Unsterb­li­chen Regi­ments“ am Tag des Sieges, 9.5.2015, Foto: NickolayV/​Shutterstock

Vor­wärts in die Ver­gan­gen­heit – Wie Putin sich die Welt vor­stellt.

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Es kommt nicht oft vor, dass ein Staats­prä­si­dent eine amt­li­che Lesart der Geschichte ver­kün­det. Vla­di­mir Putin hat das zum 75. Jah­res­tag des Endes des Zweiten Welt­kriegs getan. Sein geschichts­po­li­ti­sches Mani­fest will die „wahren Lehren“ aus der großen Völ­ker­schlacht ziehen. Wer ver­ste­hen will, wie Putin tickt und worauf er hinaus will, sollte den Text auf­merk­sam lesen. Er ist ein Doku­ment des his­to­ri­schen Revi­sio­nis­mus und der alt-neuen Groß­macht­am­bi­tio­nen des Kremls.

Putin fordert nichts weniger als die Rück­kehr zum Mäch­te­kon­zert am Ende des 2. Welt­kriegs. Sein Bezugs­punkt ist 1945, nicht 1990, also nicht die euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung, die aus dem Kollaps des sowje­ti­schen Impe­ri­ums her­vor­ging, sondern die Ver­stän­di­gung der Sie­ger­mächte über die Nach­kriegs­ord­nung. Putin beschwört den Geist von Teheran, Yalta und Potsdam, als sich Stalin, Roo­se­velt und Chur­chill über die Welt­karte beugten. Die Hel­sinki-Prin­zi­pien von 1975 und die Pariser Charta für ein neues Europa von 1990 werden mit keiner Silbe erwähnt. Das ist keine Peti­tesse. Im Pariser Abkom­men ver­pflich­te­ten sich 32 euro­päi­sche Staaten, dar­un­ter auch die Sowjet­union, gemein­sam mit den USA und Kanada auf die Demo­kra­tie als gültige Regie­rungs­form und auf die Achtung der Men­schen­rechte. Das künf­tige Europa sollte auf Gewalt­ver­zicht und Koope­ra­tion, gemein­sa­mer Sicher­heit und glei­cher Sou­ve­rä­ni­tät aller Staaten auf­bauen. Auch Russ­land schloss sich dem Abkom­men an.

Diese Leit­werte, die sich auch in der Euro­päi­schen Men­schen­rechts­kon­ven­tion wider­spie­geln, sind für Putin nicht mehr rele­vant. Auch das Völ­ker­recht zählt für ihn nicht zu den Lehren von 1945. Kern der Ver­ein­ten Natio­nen ist für den rus­si­schen Prä­si­den­ten der Sicher­heits­rat mit dem Veto­recht der ehe­ma­li­gen Sie­ger­mächte, das er nach­drück­lich ver­tei­digt. Darin steckt der Anspruch, dass die großen Kon­flikt­fra­gen der inter­na­tio­na­len Politik nicht ohne und gegen Russ­land ent­schie­den werden dürfen.

Putin rekla­miert für Russ­land in aller Klar­heit die Rolle, die einst die Sowjet­union spielte. Es war keine bloße Nost­al­gie, als er ihren Zerfall als „größte geo­po­li­ti­sche Kata­stro­phe des 20. Jahr­hun­derts“ bezeich­nete. Sein Ehrgeiz ist es, diesen Macht­ver­lust so weit wie irgend möglich wett­zu­ma­chen. Für ihn ist die rus­si­sche Föde­ra­tion nicht nur Rechts­nach­fol­ger der UdSSR, sondern ihr legi­ti­mer poli­ti­scher Erbe. Er rekla­miert die Rück­kehr Russ­lands in den Kreis der Mächte, die das Geschick Europas und der Welt lenken. Sie riva­li­sie­ren mit­ein­an­der und begren­zen zugleich ihre Riva­li­tät, indem sie ihre wech­sel­sei­ti­gen Inter­es­sen und Ein­fluß­sphä­ren respek­tie­ren. Die EU kommt in diesem neuen Direk­to­rium übri­gens nicht vor. Es geht ihm um Augen­höhe mit Washing­ton und Peking.

Putin begrün­det den Groß­macht-Anspruch Russ­lands mit dem ent­schei­den­den Beitrag der UdSSR im Kampf gegen den Hit­ler­fa­schis­mus. Ja, Briten und Ame­ri­ka­ner hatten auch ihre Ver­dienste, das räumt er groß­zü­gig ein, aber die größten Opfer und die ent­schei­den­den Siege gebüh­ren der Sowjet­union. Der „Große Vater­län­di­sche Krieg“ ist die zen­trale Legi­ti­ma­ti­ons­quelle des Regimes nach innen und außen. Eine andere gibt es nicht. Der Kom­mu­nis­mus ist dis­kre­di­tiert, die Öko­no­mie sta­gniert. Russ­land hat heute wenig anderes vor­zu­wei­sen als Öl, Gas und seine mili­tä­ri­sche Stärke. Der Stolz auf die opfer­rei­chen Siege der Roten Armee ist Balsam für die gekränkte rus­si­sche Seele.

Auf diese natio­nale Erzäh­lung darf kein kri­ti­sches Licht fallen. Fol­ge­rich­tig ver­tei­digt Putin den Hitler-Stalin-Pakt ebenso wie die Anne­xion der bal­ti­schen Staaten. Für ihn liegt die Ver­ant­wor­tung für den zweiten Welt­krieg aus­schließ­lich bei den West­mäch­ten und ihrer Appease­ment-Politik gegen­über Hitler. Ein Bündnis der Sowjet­union mit England und Frank­reich sei von Polen hin­ter­trie­ben worden. Deshalb habe Stalin keine andere Wahl gehabt, als einen Pakt mit dem Teufel zu schlie­ßen. Den Ein­marsch der Roten Armee in Ost­po­len und die West­ver­schie­bung der sowje­ti­schen Grenzen recht­fer­tigt Putin als rein defen­sive Ope­ra­tion, um die Wehr­macht so weit wie möglich von Moskau fern­zu­hal­ten.

Dass die Sowjet­union über Nacht alle anti­fa­schis­ti­sche Pro­pa­ganda ein­stellte, die West­mächte als Kriegs­trei­ber beschul­digte und bis in den Juni 1941 kriegs­wich­tige Roh­stoffe an das Dritte Reich lie­ferte, fällt ebenso unter den Tisch wie das Mas­sa­ker von Katyn und die Depor­ta­tio­nen in den bal­ti­schen Repu­bli­ken. Auch die Beset­zung der mittel-ost­eu­ro­päi­schen Staaten durch die Rote Armee gilt Putin allein als Akt der Befrei­ung. Dass die Befrei­ung von der NS-Tyran­nei in ein neues System der Unter­drü­ckung mündete, will er nicht zuge­ste­hen. Putins his­to­ri­scher Ausflug ent­puppt sich als impe­riale Geschichts­schrei­bung.

Auf den Ruhm der rus­si­schen Waffen lässt er nichts kommen. Neben­bei recht­fer­tigt er auch die blu­ti­gen Tsche­tsche­ni­en­kriege wie den Bom­ben­krieg in Syrien als „Kampf gegen den inter­na­tio­na­len Ter­ro­ris­mus“.  Den uner­klär­ten Krieg gegen die Ukraine ver­klärt er als Wider­stand gegen „Neo­na­zis und Bandera-Nach­fol­ger“. Zyni­scher geht’s kaum.

Putins Angebot eines neuen Arran­ge­ments zwi­schen den Groß­mäch­ten ist ver­gif­tet. Es ist ein Spalt­pilz für die Euro­päi­sche Union wie für die NATO, und es ist ein Rück­fall hinter eine nor­ma­tive Ordnung. In Europa scheint vor allem der fran­zö­si­sche Prä­si­dent anfäl­lig für Putins Offer­ten. Frank­reich als Mit­spie­ler im Konzert der Großen – auch das ist gefähr­li­che Nost­al­gie. Macron hat bereits einen stra­te­gi­schen Dialog mit Moskau eröff­net und träumt von einem „Europa von Lis­sa­bon bis Wla­di­wos­tok.“ Dass er Europa aus dem trans­at­lan­ti­schen Bündnis lösen möchte, ist kein Geheim­nis. Putin gefällt das sehr. Wir sollten uns keinen Illu­sio­nen über eine euro­päi­sche Auto­no­mie hin­ge­ben: Ohne Rück­bin­dung an Amerika rutscht Europa noch stärker in das Gra­vi­ta­ti­ons­feld des Kremls.

Bei Putins Vorstoß für ein neues Yalta geht es auch um die Zukunft der Ukraine, Geor­gi­ens, Mol­da­wi­ens, Weiß­russ­lands: Sollen sie wieder zu Satel­li­ten des Kremls werden oder bleibt der Weg nach Europa offen? Bil­li­gen wir dem Kreml ein Veto­recht gegen eine euro­päi­sche Inte­gra­tion dieser Länder zu? Hier ist jede Zwei­deu­tig­keit von Übel. Das gilt auch für die Sicher­heit Polens und der bal­ti­schen Staaten. Sie kann nur durch die NATO gewähr­leis­tet werden.

Damit wir uns nicht miss­ver­ste­hen: Eine stra­te­gi­sche Part­ner­schaft mit Russ­land ist sehr zu wün­schen. Aber sie kann nur auf einer nor­ma­ti­ven Grund­lage ent­ste­hen: wech­sel­sei­tige Sicher­heit und Gewalt­ver­zicht, Aner­ken­nung der glei­chen Sou­ve­rä­ni­tät aller euro­päi­schen Staaten, Achtung der Men­schen­rechte. Das sind Prin­zi­pien, auf die sich Russ­land bereits mehr­fach ver­pflich­tet hat. Solange der Kreml nicht bereit ist, auf diesen Weg zurück­zu­keh­ren, braucht es eine Russ­land-Politik. die begrenzte Koope­ra­tion mit der Ein­däm­mung neo­im­pe­ria­ler Ambi­tio­nen ver­bin­det. Dazu gehört auch eine Antwort auf die rus­si­sche Auf­rüs­tung im Bereich tak­ti­scher Atom­waf­fen und die Ver­let­zung des INF-Ver­trags zum Verbot von Mit­tel­stre­cken­ra­ke­ten. Europa darf nicht mili­tä­risch erpress­bar werden.

Gleich­zei­tig sollten wir alles tun, um die demo­kra­ti­sche Zivil­ge­sell­schaft Russ­lands zu unter­stüt­zen. Es gibt Tau­sende von Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, die sich für Men­schen­rechte, Umwelt­schutz und soziale Anlie­gen ein­set­zen, Kam­pa­gnen gegen Kor­rup­tion und Wahl­be­trug, unab­hän­gige Inter­net­pro­jekte, kri­ti­sche Jour­na­lis­tin­nen, Schrift­stel­ler und Künst­ler. Sie bezeu­gen, dass Russ­land nicht dazu ver­dammt ist, auf ewig auto­ri­tär regiert zu werden. Die Zeit des Wandels wird kommen.


Dieser Text erschien zuerst in der WELT vom 29. Juni 2020.

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